====== 6.1 Rechtliche Grundlagen und Vorgaben ======


==== Gesetze ====

 
  * Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
  * Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen
  * Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
  * Gesetz über die Ausbildung für Lehrämter an öffentlichen Schulen (Lehrerausbildungsgesetz – LABG)
  * Gesetz für die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Bundesverwaltung und in den Unternehmen und Gerichten des Bundes (Bundesgleichstellungsgesetz – BGleiG)
  * Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesgleichstellungsgesetz – LGG)
  * Berufsbildungsgesetz (BBiG) und Gesetz zur Ordnung des Handwerks (HwO) (für Fachklassen des dualen Systems in der Berufsschule)
  * Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen (Teilhabe- und Integrationsgesetz)
  * Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
  * Weitere Gesetze mit Schulbezug [u. a. Sozialgesetzbuch (SGB), Kinder- und Jugendförderungsgesetz (KJFöG), Kinderbildungsgesetz (KiBiz)] 
  *  ... 

==== Teil III der BASS (Rechtsverordnungen und Erlasse) ====

  * Organisation und Verwaltung
  * Finanzen, Haushalt und Stellenangelegenheiten
  * Schulordnung und Schulpflicht
  * Ordnung der Bildungsgänge
  * Fördermaßnahmen, Schulveranstaltungen/Erweiterung und Vertiefung schulischer Bildungsarbeit sowie Schulentwicklung
  * Inhalte und Methoden des Unterrichts (sonstige Unterrichtsvorgaben)
  * Lernmittel, Unterrichtsmittel und Medien
  * Schulmitwirkung und Schülerangelegenheiten
  * Gesundheit, Sicherheit sowie Unfallfürsorge
  * Gesundheitsschutz und Arbeitssicherheit
  * Jugendhilfe und Jugendschutz
  * Zweiter Bildungsweg und Weiterbildung
  * Berufs- und Studienorientierung
  * Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte und anderer im Schuldienst Beschäftigter sowie Anerkennung und Gleichstellung von Prüfungen, Lehrämtern und Lehrbefähigungen
  * Dienstrecht [u. a. Allgemeine Dienstordnung (ADO) für Lehrerinnen und Lehrer, Schulleiterinnen und Schulleiter an öffentlichen Schulen]


==== Curriculare Vorgaben ====
  * Lehrpläne für die Primarstufe, Förderschule, Sekundarstufe I und II der allgemeinbildenden Schulen
  * Lehrpläne für die Bildungsgänge des Berufskollegs und der Weiterbildungskollegs
  * Kerncurriculum für die Ausbildung im Vorbereitungsdienst für Lehrämter in den Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung und in den Ausbildungsschulen

==== Übergreifende Vorgaben zu pädagogischen und gesellschaftlich bedeutenden Aufgabenbereichen ====
  * Rahmenvorgaben (BASS, Kapitel 15)
  * UN-Behindertenrechtskonvention (insbesondere Artikel 24) – UN-Kinderrechtskonvention
  * Bildung für nachhaltige Entwicklung
  * Kulturelle Bildung
  * Medienkompetenzrahmen NRW
  * Gemeinsamer Europäischer Referenzrahmen für Sprachen (GER)
  * Lehrkräfte in der digitalisierten Welt. Orientierungsrahmen für die Lehrerausbildung und Lehrerfortbildung in NRW
  * Förderung in der deutschen Sprache als Aufgabe des Unterrichts in allen Fächern
  * Richtlinien für die Sexualerziehung
  * Grundsätze zur Bildungsförderung von Kindern von 0 bis 10 Jahren in Kindertageseinrichtungen und Schulen im Primarbereich in Nordrhein-Westfalen
  * Standards außerschulischer Partner
  *  ...

==== Beschlüsse und Empfehlungen der KMK ====
  * Bildungsstandards für den Primarbereich (Jahrgangsstufe 4) für die Fächer Deutsch und Mathematik
  * Bildungsstandards für den Hauptschulabschluss (Jahrgangsstufe 9) für die Fächer Deutsch, Mathematik und Erste Fremdsprache (Englisch/Französisch)
  * Bildungsstandards für den Mittleren Schulabschluss (Jahrgangsstufe 10) für die Fächer Deutsch, Mathematik, Erste Fremdsprache (Englisch/Französisch), Biologie, Chemie und Physik
  * Bildungsstandards für die Allgemeine Hochschulreife
  * Standards für die Lehrerbildung: Bildungswissenschaften (Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 16.12.2004 i.d.F. vom 16.05.2019)
  * Ländergemeinsame inhaltliche Anforderungen für die Fachwissenschaften und Fachdidaktiken in der Lehrerbildung (Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 16.10.2008 i.d.F. vom 12.10.2017)
  * ...

//Weitere Beschlüsse und Empfehlungen sind auf der Website der KMK zusammengestellt: www.kmk.org/dokumentation-statistik/beschluesse-und-veroeffentlichungen.html//